Innovatives System verspricht sofortige Einreiseinformationen

Um die irreguläre Migration innerhalb der Europäischen Union (EU) besser zu kontrollieren, haben Vertreter des Europaparlaments und der Mitgliedstaaten in Brüssel eine Einigung über ein neues elektronisches Einreisesystem (Entry/Exit-System, EES) erzielt. Dieses System soll künftig den automatischen Umgang mit Ein- und Ausreisenden aus Drittstaaten erleichtern und wird voraussichtlich in mehreren Phasen eingeführt.

Funktion des Entry/Exit-Systems

Das EES wird biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Gesichtsbilder nutzen, um zu erfassen, welche Nicht-EU-Bürger in einen EU-Mitgliedstaat ein- oder ausreisen. Ein zentrales Merkmal des Systems ist, dass es den Mitgliedstaaten ermöglichen soll, in Echtzeit auf die Reisedaten und den Aufenthaltsstatus von Drittstaatsangehörigen zuzugreifen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Personen sich nicht länger als erlaubt im Schengen-Raum aufhalten. Durch die automatisierte Erfassung von Ein- und Ausreisen sollen bestehende Lücken im aktuellen Grenzkontrollsystem geschlossen werden, was auch die Sicherheit der Mitgliedstaaten erhöhen kann.

Einführungsphase und Zeitplan

Die Implementierung des neuen Systems ist in eine sechsmonatige Einführungsphase gegliedert. In den ersten zwei Monaten sollen die Mitgliedstaaten das System zunächst ohne den Einsatz biometrischer Daten betreiben. Ab dem dritten Monat wird erwartet, dass mindestens 35 Prozent der Grenzübertritte über das EES abgewickelt werden. Die vollständige Umstellung auf das neue System soll spätestens nach einem halben Jahr erfolgen. Während dieser Übergangszeit wird weiterhin zusätzlich das manuelle Stempeln von Reisepässen durchgeführt.

Der zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner hat die Bedeutung des neuen Systems hervorgehoben. Er erklärte, dass es zum ersten Mal vollständige und zuverlässige Echtzeitinformationen darüber liefern werde, wer den Schengen-Raum betritt und verlässt. Dies soll nicht nur die Kontrolle der Migration verbessern, sondern auch zur Stärkung der Sicherheitsmaßnahmen innerhalb des Schengen-Gebiets beitragen.

Ausstehende Bestätigung und weitere Schritte

Ein konkretes Startdatum für das Entry/Exit-System wurde bislang nicht festgelegt. Laut der Mitteilung der EU-Staaten ist ein gesonderter Beschluss der Kommission erforderlich, bevor das System in Betrieb genommen werden kann. Zudem muss die erzielte Einigung noch formell vom Rat und dem Europäischen Parlament bestätigt werden. Die Implementierung des EES wird als wichtiger Schritt zur Verbesserung der Grenzkontrollen und zur Bekämpfung der irregulären Migration in der EU angesehen.

Quelle: https://orf.at/stories/3394345/